Zuwanderungsgesetz

„Das Zuwanderungsgesetz (Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern) regelt wesentliche Teile des deutschen Ausländerrechts neu. Entgegen dem öffentlich verkündeten Anspruch, die Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland neu zu regeln, finden sich jedoch tatsächlich kaum neue Möglichkeiten für eine Einwanderung im Gesetz – auch der Begriff „Einwanderung“ wird im Gesetz vermieden.

 

Das Zuwanderungsgesetz wurde am 5. August 2004 verkündet (BGBI.I S. 1950) und ist am 1. Januar 2005 in Kraft getreten. Diskussion und politische Auseinandersetzungen hierzu fanden in Deutschland in den Jahren 2001 bis 2004 statt. Für die illegale Migration enthält das Gesetz Strafbestimmungen, auch illegal Eingereiste können aber – sofern sie sich bei den Behörden melden – unter Umständen Flüchtlingsschutz oder eine Duldung beanspruchen.

 

Die wichtigste Neuregelung ist das mit Artikel 1 des Zuwanderungsgesetzes neu eingeführte Aufenthaltsgesetz, das den Aufenthalt von Drittstaatern (Ausländern, die nicht aus einem Land der EU kommen) regelt und das frühere Ausländergesetz von 1990 ersetzt.“

 

(Quelle:Wikipedia.de)