UN-Behindertenrechtskonvention

„Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen (Behindertenrechtskonvention) ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der bereits bestehende Menschenrechte für die Lebenssituation behinderter Menschen konkretisiert. Daher finden sich grundlegende Menschenrechte im Vertragstext wieder, wie das Recht auf Leben oder das Recht auf Freizügigkeit.“

Inhalt

„Die Vertragsstaaten der Konvention haben sich unter anderem verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um Menschen mit Behinderungen einen angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz zu sichern. Unterstützt werden sollen sie dabei von gemeindenahen Diensten oder auch persönliche Assistenzen. Die Umsetzung des Übereinkommens durch die Vertragsstaaten wird von einem Vertragsorgan der Vereinten Nationen begleitet, dem UN-Ausschuss zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen.“

Entstehungsgeschichte und Inkrafttreten

„Das Übereinkommen und das Zusatzprotokoll wurden am 13. Dezember 2006 am Sitz der Vereinten Nationen in New York verabschiedet. Die Konvention sowie das Zusatzprotokoll sind am 3. Mai 2008 in Kraft getreten, nachdem 20 Staaten das Übereinkommen ratifiziert hatten. Am 23. Juli 2009 hatten bereits 140 Staaten die Konvention unterzeichnet und 62 Staaten hatten sie ratifiziert, 83 hatten das Zusatzprotokoll unterzeichnet und 40 es ratifiziert. Von den EU-Mitgliedsstaaten haben bereits 26 – alle bis auf Lettland – die Konvention und 16 das Zusatzprotokoll unterzeichnet. Zwei Jahre nach der Unterzeichnung trat am 26. März 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention auch in Deutschland in Kraft.“

 

(Quelle:Wikipedia.de)